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Staatswesen und Wirtschaft in Spanien

Diese Seite enthält eine Zusammenfassung des politischen und
Wirtschaftssystems in Spanien.

Regierung

Regierungsform: Konstitutionelle Monarchie (Juan Carlos 1. wurde am 22. November 1975 zum König ernannt). Verfassung: 1978.
Einteilung: Exekutive -- vom Monarchen ernannter Präsident der Regierung, abhängig von der Zustimmung des demokratisch gewählten Rat der Abgeordneten. Legislative– zwei Kammern (bicameral cortes): ein Kongress mit 350 Abgeordneten (gewählt durch die d'Hondt Wahlmethode, der Mandatverteilung nach Prozentsatz) und ein Senat. Vier Senatoren werden in jeder der 47 Halbinselprovinzen gewählt, 16 kommen aus den
drei Inselprovinzen, und Ceuta und Melilla wählen jeweils zwei; dies ergibt 208 Senatoren. Die Parlamente der 17 selbstständigen Regionen wählen auch einen Senator und einen zusätzlichen Senator für jede Million Einwohner innerhalb ihres Gebiets (ungefähr 20
Senatoren). Judikative -- Bundesverfassungsgericht hat dem Grundrecht entsprechend Jurisdiktion in verfassungsrechtlichen Angelegenheiten. Der Oberste Gerichtshof steht an der Spitze einer Struktur mit landesbereichlichen, provinzialen, regionalen und städtischen Gerichtshöfen.

Untergliederung: 47 Halbinsel- und drei Inselprovinzen; zwei Enklaven an der Mittelmeerküste von Marokko (Ceuta und Melilla) und drei Inselgruppen entlang derselben Küste - Alhucemas, Penon de Velez de la Gomera und die Chafarinas-Inseln.

Politische Parteien: Spanische Sozialistische Arbeiter-Partei (PSOE), Volkspartei (pp.) und der Bund der Linkskoalition (IU). Regionale Parteien von besonderer Wichtigkeit sind die Konvergenz und Bund (CIU) in Katalonien und die Baskische Nationalistische Partei (PNV) im Baskenland.

Wirtschaft

BIP (2004): $955.1 Milliarde in den Tagespreisen
(siebengrößte Organisation für wirtschaftliche Mitarbeit und
Entwicklung -- OECD -- Wirtschaft).
Jährliche Wachstumsrate: 2.5%.
Pro Kopf BIP: $22.421.
Bodenschätze: Kohle, Braunkohle, Eisenerz, Uran, Quecksilber, Schwefel, Fluorit, Gips, Zink, Blei, Wolfram, Kupfer, Kaolin. Wasserkraftenergie.
Landwirtschaft und Fischerei (2.9% des BIP, 2004.): Produkte -- Getreide, Gemüse, Zitrusfrucht und sommergrüne Früchte, Wein, Oliven und
Olivenöl, Sonnenblumen, Vieh.
Industrie (17.3% des BIP, 2004.): Arten -- Nahrungsmittel, Textilherstellung, Schuhwerk, Erdölchemikalien, Stahl, Automobile, Verbrauchsgüter, Elektronik.
Handel (2003): Export -- $137.8 Milliarde: Autos, Früchte,
Mineralien, Metalle, Kleidung, Schuhwerk, Textilherstellung. Wichtigste Handelsmärkte --
EU 71.8%, USA 4.12%.
Import -- $184.1 Milliarde: Erdöl, ölhaltige Samen, Flugzeuge, Getreide, Chemikalien, Maschinen, Transportmittel, Fisch, Verbrauchsgüter. Hauptquellen – EU 63.9%, USA 3.7%.
Durchschnittlicher Wechselkurs
(erstes Halbjahr 2004): 0.815 Euro = 1 U.S. Dollar

Bevölkerung

Spaniens Bevölkerungsdichte, niedriger als die der meisten europäischen Länder, ist der von Neu-England ähnlich. In den letzten Jahren, einem langjährigen Trend in Europa folgend, ziehen Leute vom Land in die Großstädte. Spanien hat keine Staatskirche. Die Verfassung von 1978 schaffte die römisch-katholische Kirche als Staatskirche ab, ohne dabei zu vergessen, welche Rolle sie doch in der spanischen Gesellschaft spielt. Über 90% der Bevölkerung sind wenigstens nominell katholisch.

Erziehungssystem

Ungefähr 70% von Spaniens Schülern geht zu staatlichen Schulen oder Universitäten. Der Rest geht zu Privatschulen oder Universitäten von denen die große Mehrheit von der katholischen Kirche betrieben werden. Die Schulpflicht beginnt bei der Grundschule oder allgemeiner Grundausbildung für Schüler im Alter von 6 bis 14 Jahren. Sie ist an Staatsschulen und in vielen privaten Schulen (von denen die meisten staatliche Subventionen empfangen) kostenlos.

Nach Abschluss gehen die Schüler dann entweder zu einer Sekundarstufe, die ein allgemeines Hochschuldiplom anbietet oder zu Berufsschulen (was dem 9. bis 12. Schuljahr in den Vereinigten Staaten entspricht ) welche ein Berufsausbildungsprogramm anbieten. Das spanische Universitätssystem bietet Graduierungs- und Weiterbildungsprogramme in allen Bereichen an -- Jura, Wissenschaften, Geisteswissenschaften und Medizin -- und die technischen Hochschulen bieten Programme in Technik und Architektur an.

Landkarten von Spanien

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Geschichte

Spaniens Iberische Halbinsel ist schon seit Jahrtausenden besiedelt. Einige von Europas eindrucksvollsten Plätzen der altsteinzeitlichen Kultur sind in Spanien gelegen, unter anderem die berühmten Höhlen bei Altamira mit großartigen Höhlenbildern, die ungefähr 15.000 bis 25.000 Jahren alt sind. Die Basken, eine der ältesten Volksgruppen Europas, sind auch das erste erkennbare Volk der Halbinsel. Schon im 9. Jahrhundert vor unserer Zeitrechnung betraten Phönizier, Griechen, Karthagerund Kelten die iberische Halbinsel. Die Römer kamen im zweiten Jahrhundert vor unserer Zeitrechnung und legten die Grundlage für Spaniens heutige Sprache, Religion und Gesetze. Obwohl die Westgoten im fünften Jahrhundert u.Z. ankamen, fielen die letzten römischen Festungen entlang der südlichen Küste nicht bis zum 7. Jahrhundert u.Z.. Im Jahre 711 segelten Mauren aus Nordafrika über die Meeresenge und stürmten in Andalusien ein, um dann innerhalb weniger Jahre die Westgoten aus der Halbinsel bis ins Cantabrische Gebirge zu vertreiben. Die Rückeroberung – die Kämpfe um die Mauren zu verjagen -- dauerte bis 1492. Anno 1512 war die Vereinung des heutigen Spaniens erreicht.

Während des 16. Jahrhunderts wurde Spanien das mächtigste Land Europas, aufgrund der unermeßlichen Reichtümer, die aus dem amerikanischen Kontinent bezogen wurden. Aber eine Reihe langer, kostspieliger Kriege und Aufruhre, mit der Niederlage der „unbesiegbaren Armada ''gegen England im Jahr 1588 als Gnadenstoß, begann eine unaufhaltbare Verminderung der spanischen Macht in Europa. Streitigkeiten über die Thronfolge erschöpften das Land im 18. Jahrhundert und führten dazu, dass Frankreich während der napoleonischen Ära im frühen 19. Jahrhundert Spanien besetzte; was wiederum zu einer Reihe bewaffneter Konflikte führte die den größten Teil des 19. Jahrhunderts anhielten.

Das 19. Jahrhundert brachte den Aufruhr und die Unabhängigkeit der meisten Kolonien Spaniens in der westlichen Hemisphäre: drei Kriege
wegen der Thronfolge; das kurze Verdrängen der Monarchie und die Gründung der ersten Republik (1873-74); und schließlich der Spanisch-Amerikanische Krieg (1898), in dem Spanien Kuba, Puerto Rico und die Philippinen an die Vereinigten Staaten verlor. Eine Periode diktatorialer Regierung (1923-31) endete mit der Gründung der zweiten Republik. Diese wurde von einer wachsenden politischen Polarisation dominiert und erreichte ihren Höhepunkt mit dem Wahlsieg der linksgerichteten Volksfront im Jahr 1936. Druck von allen Richtungen, verbunden mit wachsender und ungehemmter Gewalttätigkeit, führte zum Ausbruch des

Spanischen Bürgerkriegs im Juli 1936. Nach dem Sieg seiner nationalistischen Truppen im Jahr 1939 regierte General Francisco Franco ein Land, das politisch und wirtschaftlich erschöpft war. Spanien war während des Zweiten Weltkrieges offiziell neutral, hatte aber eine achsenfreundliche Politik. Folglich wurde Spanien am Anfang der Nachkriegsperiode von den siegreichen Alliierten abgesondert, und das Land trat bis 1955 nicht in die UN ein. Im Jahr 1959, unter einem Ausgleichungsplan des Internationalen Währungsfonds, begann das Land, die Geschäfts- und Kapitalbewegungen zu liberalisieren, besonders Direktinvestitionen aus dem Ausland.
Trotz des Erfolges der Wirtschaftsfreigabe blieb Spanien die geschlossenste Wirtschaft in Westeuropa – wenn man den kleinen Anteil betrachtet, den der Aussenhandel im Wirtschaftsleben ausmachte -- und der Reformfortschritt ließ während der sechziger Jahre nach, während der Staat darauf bestand die Wirtschaft zu „leiten ''. Dennoch verwandelte sich Spanien in den sechziger und siebziger Jahren in eine moderne Industriewirtschaft mit einem blühenden Tourismusbereich. Das Wirtschaftswachstum führte zu einer besseren Einkommensverteilung und trug dazu bei, eine stark vertretene Mittelklasse zu entwickeln. Veränderungen im Sozialwesen, welche der wirtschaftliche Wohlstand mit sich brachte, und der Zustrom neuer Ideen halfen zur Vorbereitung für den Übergang Spaniens zur Demokratie in der zweiten Hälfte der siebziger Jahre.

Nach dem Tod des Generals Franco im November 1975 übernahm der von Franco persönlich ernannte Kronprinz Juan Carlos de Borbon y Borbon die Titel von König und Regierungshaupt. Unzufrieden mit dem langsamen Fortschritt der Liberalisierung nach Franco ersetzte er Francos letzten Premierminister durch Adolfo Suarez im Juli 1976. Suarez trat sein Amt mit dem Versprechen an, daß innerhalb eines Jahres Wahlen gehalten werden würden, und seine Regierung erließ eine Reihe Gesetze um das neue Regime zu liberalisieren. Spaniens erste Wahlen seit 1936 zur Cortes (Parlament) wurden am 15. Juni, 1977 gehalten. Premierminister Suarez's Bund der demokratischen Mitte (UCD), die gemäßigte Mitte-Rechts- Koalition, gewann mit 34% der Wahlzettel und erhielt den größten Block der Sitze im Cortes.

Unter Suarez begann das neue Cortes, eine demokratische Verfassung zu formulieren, die von den Wählern in einem überwältigenden Landesreferendum im Dezember 1978 bewilligt wurde.

Regierung und politische Umstände

Die Parlamentarische Demokratie wurde nach dem Tod des Generals Franco 1975 wieder hergestellt, der seit dem Ende des Bürgerkrieges 1939 regiert hatte. Die Verfassung von 1978 stellte Spanien als parlamentarische Monarchie dar, mit dem Premierminister der alle 4 Jahre gewählt wird und den zwei Kammern des Cortes (Kongreß der Abgeordneten und Senat) verantwortlich ist. Am 23. Februar, 1981, ergriffen aufständische Elemente unter den Wehrmachttruppen das Cortes und versuchten, eine militärisch unterstützte Regierung zu erzwingen. Jedoch blieb die Mehrheit der militärischen Kräfte dem König Juan Carlos treu, der seine persönliche Autorität einsetzte, um dem Coupversuch ein blutloses Ende zu setzen.

Im Oktober 1982 gewann die spanische sozialistische Arbeiterpartei (PSOE), geführt von Felipe Gonzalez, den Kongress der Abgeordneten und den Senat mit absoluter Mehrheit. Gonzalez und das PSOE regierten die folgenden 13 Jahre. Während dieser Zeit trat Spanien der NATO (NATO) und der Europäischen Gemeinschaft bei.

Im März 1996 gewann Jose Maria Aznars populäre Partei (PP.) die Mehrzahl der Stimmen. Aznar bemühte sich, den Machtausgleich auf die Regionen hin zu dezentralisieren und die Wirtschaft zu liberalisieren, mit einem Programm der Privatisierung, Verbesserung des Arbeitsmarkts und dem Entwurf von Maßnahmen die den Konkurrenzkampf in vorgewählten Handelsmärkten erhöhen würden. Während Aznars erster Amtszeit ordnete sich Spanien völlig in die europäischen Einrichtungen ein und qualifizierte für die europäische Währungsunion. Während dieser Periode nahm Spanien, zusammen mit den Vereinigten Staaten und anderen NATO Verbündeten, an den militärischen Handlungen im ehemaligen Jugoslawien teil. Präsident Aznar und die PP. gewannen die Wahlen wieder im März 2000 und erhielten absolute Mehrheit in beiden Parlamentskammern.

Nach den Terroristangriffen auf die Vereinigten Staaten am 11. September 2001 wurde Präsident Aznar zu einem Hauptverbündeten im Kampf gegen Terrorismus. Spanien unterstützte die militärische Tätigkeit gegen den Taliban in Afghanistan und nahm eine Führungsrolle innerhalb der Europäischen Union (EU) dabei ein, für erhöhte internationale Mitarbeit gegen Terrorismus zu drängen. Die Aznar Regierung, mit einem rotierenden Sitz im UNO Sicherheitsrat, unterstützte den Eingriff in Irak.

Spanische Parlamentwahlen im Jahr 2004 fanden am 14. März statt, nur drei Tage nachdem ein vernichtender Terrorangriff auf Madrids Hauptbahnhof 191 Menschen tötete und über 1.400 verwundete. Mit großer Wählerbeteiligung gewann PSOE den Wahlkampf und der PSOE-Führer, Jose Luis Rodriguez Zapatero, trat sein Amt am 17. April 2004 an. Die Zapatero-Regierung hat Koalitionsbemühungen in Afghanistan unterstützt, einschließlich der Beibehaltung der Truppenunterstützung für die Wahlen im Jahr 2004, Wiederaufbaubemühungen in Haiti, und hat an Themen der Terrorismusbekämpfung mitgearbeitet. Um die Wahlkampfversprechen einzuhalten, wurden die spanischen Truppen sofort aus Irak zurückgezogen, aber die Hilfe am Wiederaufbau in Irak wird weiterhin unterstützt.

Örtliche Regierung

Die Verfassung von 1978 genehmigte die Bildung regionaler selbstständiger Regierungen. 1985 hatten 17 Regionen, über die ganze spanische Halbinsel verteilt, die Kanarischen Inseln und die Balearen über Autonomiestatus mit der Zentralregierung verhandelt. 1979 wurden die ersten selbstständigen Wahlen im Baskenland und in der katalanischen Region gehalten, die aufgrund ihrer Geschichte und eigener Sprache die stärksten regionalen Traditionen haben. Seit dieser Zeit sind autonome Regierungen im Rest der 17 Regionen gegründet worden. Die Zentralregierung fährt damit fort, Macht an die regionalen Regierungen zu übertragen, welche letztendlich volle Verantwortung für Gesundheitspflege und Ausbildung sowie andere Sozialprogramme haben sollen.

Wirtschaft

Spaniens Beitritt zur Europäischen Gemeinschaft – jetzt europäischer Union (EU) -- im Januar 1986 verlangte vom Land, seine Wirtschaft zu öffnen, seine Industriebasis zu modernisieren, die Infrastruktur zu verbessern und die wirtschaftliche Gesetzgebung umzuformen, um sich an die EU Richtlinien anzupassen. Dadurch gelang es Spanien, das Bruttoinlandsprodukts (BIP) zu steigern, die Staatsverschuldung im Verhältnis zum BIP zu verringern, die Arbeitslosigkeit von 23% bis 15% in 3 Jahren zu reduzieren und die Inflation bis unter 3% zu verringern. Die grundlegenden Herausforderungen die Spanien noch bevorstehen sind, den Verlust im Staatswesen zu kürzen, Arbeitslosigkeit weiter zu verringern, Arbeitsgesetze und Investitionregelungen zu verbessern, Inflation zu senken und das BIP pro Kopf anzuheben. Nach den Hochwachstumsjahren in den späten 80er Jahren hatte die spanische Wirtschaft einen Rückgang Mitte 1992. Die Wirtschaft kam während der ersten Amtszeit von Aznar (1996-2000) wieder in Schwung, angetrieben von einer Rückkehr des Verbrauchervertrauens und des erhöhten privaten Verbrauchs, obgleich sich der Wachstum in den letzten Jahren verlangsamt hat. Arbeitslosigkeit bleibt bei 10.5% (gesch.. 2004) ein Problem, aber trotzdem stellt dies eine bedeutende Verbesserung im Vergleich zum vorhergehenden Zustand dar. Abwertung der Pesetas während der neunziger Jahre machte spanischen Export mehr wettbewerbsfähig, aber die Stärke des Euro, seitdem dieser angenommen wurde, hat neue Sorgen aufgeworfen dass die Preise spanischer Exporte zu hoch für Auslandskunden gesetzt werden. Jedoch ist dies durch die Erleichterung des Handels unter den Euroländern ausgeglichen worden.

Auslandsbeziehungen

Nach dem Tod des Generals Franco 1975 und der nachfolgenden Rückkehr zur Demokratie war Spanien's Auslandspolitik besonders darauf bedacht, von der diplomatischen Absonderung der Franco-Jahre loszubrechen und diplomatische Beziehungen zu erweitern; der Europäischen Gemeinschaft beizutreten, und mit dem Westen Sicherheitsbeziehungen zu definieren. Als Mitglied der NATO seit 1982 hat Spanien sich als ein Hauptteilnehmer an internationalen multilateralen Sicherheitsaktivitäten bewiesen. Spaniens Mitgliedschaft in der EU stellt einen wichtigen Teil seiner Auslandspolitik dar. Sogar in vielen internationalen Angelegenheiten, die über Westeuropa hinaus gehen, zieht Spanien es vor, alle Bemühungen mit den EU-Partnern durch die EU Vorgänge der politischen Mitarbeit zu koordinieren.

Mit der Normalisierung der diplomatischen Beziehungen mit Israel und Albanien seit 1986 hat Spanien den Prozess zur allgemeinen Verbreitung der diplomatischen Beziehungen praktisch vollendet. Das einzige Land, mit dem es zur Zeit keine diplomatische Beziehungen hat, ist Nordkorea.

Spanien hat die besondere Identifizierung mit Lateinamerika beibehalten. Die spanische Politik betont das Konzept der Hispanidad, eine Mischung der linguistischen, religiösen, ethnischen, kulturellen und historischen Bindungen, die das spanisch sprechende Amerika mit Spanien verflechten. Spanien ist ein wirkungsvolles Beispiel des Übergangs von Gewaltherrschaft zu Demokratie gewesen, wie es die vielen Reisen beweisen, welche Spaniens König und Premierminister in die Region gemacht haben. Spanien pflegt die wirtschaftlichen und technischen Zusammenarbeitsprogramme und den kulturellen Austausch mit Lateinamerika, beidseitig und auch innerhalb der EU.

Spanien richtet weiterhin die Aufmerksamkeit auf Nordafrika , besonders auf Marokko. Dieses Interesse wird von geografischer Nähe und langem historischen Kontakt, wie auch durch die zwei spanischen Enklavestädte Ceuta und Melilla an der Nordküste von Afrika vorgeschrieben. Obwohl Spaniens Aufgabe der ehemaligen spanischen Kolonie von Westsahara eine direkte spanische Teilnahme an Marokko beendete, besteht doch noch Interesse an der friedlichen Auflösung des Konflikts der dort durch die Auflösung der Kolonie enstanden war. Diese Probleme wurden durch eine Krise im Jahre 2002 hervorgehoben, als spanische Truppen eine kleine Gruppe Marokkaner von einer winzigen Insel an der Küste Marokkos mit Gewalt vertrieben, nachdem dieses Land versucht hatte, Hoheitsgewalt über jene Insel zu erklären.

Unterdessen hat Spanien stufenweise angefangen, die Kontakte mit Sub-Sahara Afrika zu erweitern. Es besteht ein besonderes Interesse an Äquatorialguinea - Spaniens ehemaliger Kolonie, in der es ein umfangreiches Hilfsprogramm unterhält. In den Beziehungen mit der arabischen Welt hat Spanien ersucht, den Dialog zwischen Europa und dem Mittelmeerraum zu fördern. Spanien unterstützt nachhaltig den „Barcelona Prozess“ der EU, der Dialog und Handel zwischen Europa und den Ländern von Nordafrika und dem Mittleren Osten einschließlich Israel, zu erweitern sucht.

Spanien war erfolgreich in seinen Bemühungen, die Beziehungen zu den zwei europäischen Nachbarn, Frankreich und Portugal handzuhaben. Der Beitritt von Spanien und von Portugal zur EU hat dazu beigetragen, einige ihrer geläufigen Geschäftskonflikte zu lindern, indem diese in einen EU Kontext gesetzt werden. Französisch-spanische beidseitige Zusammenarbeit wird durch gemeinsame Tätigkeit gegen baskischen ETA Terrorismus erhöht. Beziehungen mit dem Vereinigten Königreich sind im Allgemeinen gut, obwohl die Frage über Gibraltar ein heikler Punkt bleibt.